Tour de Romandie: Ein Überblick über die Entwicklung von 5G in den Westschweizer Kantonen

Nach Jahren leidenschaftlicher Debatten und kantonaler Moratorien haben sich die Bedenken rund um die 5G-Technologie in der Westschweiz beruhigt und es treten zunehmend wissenschaftlich fundierte Argumente in den Vordergrund. Der Ausbau ist je nach Kanton dennoch unterschiedlich weit fortgeschritten. Folgend ein Überblick zum Status Quo in der Romandie.

Eine Umfrage von Tamedia aus dem Herbst 2023 zeigte, dass die Ängste der Schweizerinnen und Schweizer gegenüber der 5G-Technologie deutlich abgenommen haben. Trotzdem verläuft der Ausbau von 5G je nach Kanton unterschiedlich, da jeder seine eigenen Besonderheiten und einen individuellen Weg eingeschlagen hat. Um die Situation besser zu verstehen, haben wir einen Überblick über den 5G-Ausbau in den einzelnen Kantonen in der Romandie erstellt.

Wallis – Ein Vorreiter im Dialog zwischen Kanton, Gemeinden und Betreibern

Im Juni 2024 unterzeichneten der Kanton, 80 Gemeinden und drei Betreiber eine Vereinbarung, um die üblichen Blockaden beim Bau von Mobilfunkantennen zu vermeiden. Diese Vereinbarung soll einen transparenten Dialog zum Ausbau von 5G und zu den Antennen im Kanton ermöglichen und so den Bewilligungsprozess erleichtern. Es ist jedoch zu beachten, dass nicht alle Gemeinden diese Vereinbarung unterzeichnet haben, insbesondere die Städte Sion und Sierre haben auf eine Zusammenarbeit verzichtet.

Im Wallis wurde der 5G-Ausbau stark vom Staatsrat unterstützt. Im März 2023 veröffentlichte dieser ein Hilfsdokument für die Gemeinden und die Kantonale Baukommission (CCC). Diese vereinfachte Vorgehensweise soll die wirtschaftliche Entwicklung in den Bergregionen fördern, indem der Zugang zur Konnektivität erleichtert wird, vor allem in schwer zugänglichen Tälern. Darüber hinaus hat der Staatsrat beschlossen, die Entscheidung von 2008, keine Mobilfunkantennen auf kantonalen Verwaltungsgebäuden in dicht besiedelten Gebieten zu installieren, aufzuheben.

Freiburg – Der 5G-Ausbau wurde 2023 wieder aufgenommen

Der Kanton Freiburg sah sich in der Vergangenheit mit zahlreichen Einsprüchen beim Bau von 5G-Antennen konfrontiert, von denen zwei bis vor das Bundesgericht gebracht wurden. Im Jahr 2023, nach über einem Jahr ohne Genehmigungserteilung, wurde die Entscheidung des Bundesgerichts veröffentlicht. Diese bestätigte eindeutig die Einhaltung des Vorsorgeprinzips sowie die Angemessenheit der Methode zur Berechnung der Strahlung von Wellen.

Seit dieser Entscheidung wurden im Kanton zahlreiche Mobilfunkantennen genehmigt, insbesondere in den Bezirken Saane, Glane, Vivisbach und See.

Jura – Eine zunehmend weniger besorgniserregende Situation

2022 äusserten die kantonalen Wirtschaftsverbände ihre Besorgnisse über die sehr langsame Entwicklung der 5G-Technologie in ihrem Kanton, hauptsächlich aufgrund der zahlreichen Einsprüche. Sie betonten, wie wichtig es für jurassische Unternehmen sei, Zugang zu einem leistungsfähigen Netzwerk zu haben, um auf ihren jeweiligen Märkten wettbewerbsfähig zu bleiben und die Einführung neuer Technologien zu ermöglichen. Heute zeigen sich die Wirtschaftsakteure weniger besorgt über die Situation, die sich in die richtige Richtung entwickelt hat. Dennoch ist der Jura ein Kanton, in dem historisch gesehen starke Widerstände bestehen, und es kommt regelmässig zu Protesten.

Neuenburg – Eine punktuell lebhafte Debatte

Die Ruhe in Neuenburg wurde letztes Jahr durch eine Mobilfunkantenne in der Nähe des Creux du Van unterbrochen. Diese Antenne rief eine rekordverdächtige Anzahl von Einsprüchen auf Gemeindeebene hervor, was den Bau verzögerte. Er steht immer noch aus.. Abgesehen von dieser Antenne schreitet der 5G-Ausbau in einem Kanton, in dem ein solides Netzwerk zur Unterstützung seiner Hightech-Industrie entscheidend ist, allerdings moderat voran.

Genf & Waadt – Stabilität nach langer Stagnation

In den Kantonen Genf und Waadt wurde der 5G-Ausbau durch Moratorien, die ohne rechtliche Grundlage eingeführt wurden, stark gebremst. Doch die Entwicklung ist positiv. Genf zeichnet sich durch die höchste Dichte an Sendern pro km² aus, was mit der hohen Bevölkerungsdichte des Kantons übereinstimmt. Im Kanton Waadt ist die Einführung von 5G im letzten Jahr in Gang gekommen, die Fortschritte sind bemerkenswert.

Die Aufstellung zeigt: Jeder Kanton hat Fortschritte in seiner eigenen Geschwindigkeit erlebt. Dennoch stellt das Urteil des Bundesgerichts zur Aktivierung des Korrekturfaktors bei adaptiven Antennen einen entscheidenden Wendepunkt für die 5G-Technologie in der Schweiz dar. Es sieht ein strengeres Baugenehmigungsverfahren für adaptive Antennen vor, was die Weiterentwicklung der 5G-Technologie erheblich verlangsamt. Infolgedessen wird jeder Kanton in der Entwicklung seines Telekommunikationsnetzes stark betroffen sein.